Dänemark wählt dieses Jahr und es wird wohl eine der spannendsten Wahlen seit Langem.
Vor vier Jahren wurde in Dänemark zum letzten Mal gewählt. Gewinner wurden die Sozialdemokraten, die zusammen mit den Sozialliberalen und den Sozialisten eine Regierung bildeten. Letztere traten aus der Regierung aus, unterstützen sie aber weiterhin. Seit Amtsantritt der Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt sank ihr Popularitätswert. Auch die ihrer Sozialdemokraten, sowie von Sozialisten und Sozialliberalen nahmen ab. Davon profitierte die Opposition. Die rechtsliberale Partei Venstre (der Name ist trügerisch, da „Venstre“ eigentlich links bedeutet) konnte schon kurz nach der Wahl ordentlich an Prozenten zulegen. Großer Gewinner ist die rechtspopulistische Dänische Volkspartei. Sie konnte seit der Wahl 2011 von rund zwölf auf ganze 20 Prozent klettern. Viele der Stimmen konnte sie von den Sozialdemokraten erringen. Zeitweise wurden sie sogar als stärkste Partei in den Umfragen gehandelt.
Die Umfragewerte zeigen, dass viele Dänen unzufrieden mit der aktuellen Regierung sind. Ihre Reformen werden kritisiert und man macht sie für wirtschaftliche Krisen verantwortlich. Aber so ist es in der Politik: Mach die anderen für deine Fehler verantwortlich. Ebenso fürchten viele Dänen eine „Überfremdung des Landes durch Muslime und kriminelle Osteuropäer“, wie es die ehemalige Parteivorsitzende der Dänischen Volkspartei, Pia Kjærsgaard, polemisierte. Thorning-Schmidt sprach in ihrer Neujahrsansprache von Fortschritten im Land, viele Dänen sehen das allerdings nicht so. Aber mit der Neujahrsansprache hat der Wahlkampf in Dänemark endgültig begonnen. Die Sozialdemokraten starteten eine große Wahlkampagne, wodurch die anderen Parteien aus den Startlöchern kamen. Doch jetzt beginnt der wahlkämpferische Endspurt: Thorning-Schmidt hat am 27. Mai Wahlen ausgerufen und zwar für den 18. Juni dieses Jahres, also in knapp drei Wochen. Nicht viel Zeit für Wahlkampf möchte man meinen, aber wenn man schon seit Monaten ohne konkreten Termin Wahlkampf macht, dann ist der Wahltermin fast schon nebensächlich.
Doch warum wird die Wahl so spannend? Die Parteien des bürgerlichen Lagers hätten zwar zusammen die Mehrheit, doch noch ist unsicher, wer gewinnt und vor allem, wer mit wem eine Koalition bildet. Das liegt daran, dass es viele Parteien im Parlament gibt, was die Regierungsbildung erschwert und Kompromissbildungen zwischen den beiden Lagern erzwingt. Anders Langballe, politischer Redakteur des dänisches TV-Senders TV2, sagt dazu: „Es gibt viele Möglichkeiten für eine mögliche Regierung. Sowohl der ‚rote Block‘ als auch der bürgerliche ‚blaue Block‘ können gewinnen. Denkbar ist wieder eine Regierung aus Sozialdemokraten und Sozialliberalen. Doch wegen Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden, wäre sogar eine Minderheitsregierung der Sozialdemokraten möglich.“ Wenn aber der ‚blaue Block‘ gewinnt, dann wäre eine fast schon traditionelle Koalition zwischen Venstre und der Konservativen Volkspartei möglich, mit Lars Løkke Rasmussen als Premierminister, der schon einmal Regierungschef war. Aber eine Regierung zwischen Venstre und Dänischer Volkspartei ist auch nicht unwahrscheinlich. Möglich ist aber auch eine Minderheitsregierung, die nur aus der Venstre besteht. Die Umfragen deuten aber auf eine ‚blaue‘ Regierung. Ob die Dänische Volkspartei zum ersten Mal an einer Regierung beteiligt ist, bleibt offen. Man will es nicht hoffen. Aber sie könnte genauso gut wieder Unterstützerpartei werden, wie zwischen 2001 und 2011. Eines bleibt aber klar: Die Dänische Volkspartei wird bei der Wahl die Rolle des Königsmachers spielen. Doch ihr Einfluss wird zum Glück nicht so groß sein, wie befürchtet. Anders Langballe sagte dazu, dass die Migrationsund Asylpolitik nicht so stark verschärft würde, wie es die Dänische Volkspartei fordere. Denn die Venstre würden die Rechtspopulisten zügeln, auch beim Thema EU. Die Rechtspopulisten wollen am liebsten ganz aus der EU austreten. Doch auch da werden sie höchstwahrscheinlich von der pro-europäischen Venstre im Zaum gehalten. Außerdem sind fast alle Parteien im Parlament pro-europäisch. Die Dänische Volkspartei muss also schweren Mutes einen Verbleib in der EU akzeptieren. Da können sie einem schon fast leidtun, aber eben nur fast.
Doch egal wer die Wahl gewinnen wird, die Wahl wird so oder so spannend. Langballe: „Wahlen sind immer spannend und dramatisch. Doch dieses Mal wird es eine ‚vind eller forsvind-valg‘ (gewinne oder verschwinde-Wahl). Wenn der ‚blaue Block‘ gewinnt, dann wird Thorning- Schmidt sich aus der Politik zurückziehen und Løkke Rasmussen wird dasselbe tun, wenn der ‚rote Block‘ gewinnt.“ Und weiter: „Politisch wird sich aber nicht viel tun, denn schon in den letzten Jahren hat die Regierung mit dem ‚blauen Block‘ zusammengearbeitet, um Kompromisse zu finden. Außerdem hat die Regierung wirtschaftspolitisch nicht mehr so viele Unterschiede zu der Partei Venstre, wie es mal war.“ Kompromissbildungen wird es also auch unter der nächsten Regierung geben. Inhaltlich wird die Wahl weniger spannend, dafür aber personell. Die beiden Blöcke liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Wer also auf Wahlkrimis steht, sollte die kommende Wahl am 18. Juni in Dänemark genauer verfolgen.
Bildquelle: Rune Weichert