Wa(h)lbrecht kompakt

Die Europawahl ist kaum vergangen, da steht den Studierenden der CAU auch schon die nächste Wahlentscheidung bevor. Wie in jedem Jahr finden im Sommersemester die Studiwahlen statt – diesmal vom 07. Juni 2019 bis zum 20. Juni 2019 um 17 Uhr. Alle Studierenden der CAU sind wahlberechtigt, ihre Stimmen für die Vertreter*innen in StuPa, Senat und Konvent abzugeben. Im Folgenden bringen wir Durchblick in den Dschungel der universitären Gremien. Außerdem stellen wir das neue Wahlsystem – die Onlinewahl – vor, das ganz papierlos und gerne auch von zu Hause aus funktioniert.

Für WAS kann ich meine Stimme abgeben?

Stimme 1:

Das StuPa (Studierenden-Parlament) ist in der Hochschulpolitik sozusagen das Pendant zur Legislative im Staat. Hier kommen Vertreter*innen der Studierendenschaft zusammen und entscheiden zum Beispiel darüber, wie die finanziellen Mittel der Studierendenschaft verwendet werden, wählen die studentischen Mitglieder für den Verwaltungsrat des Studentenwerkes oder verfassen Stellungnahmen zu hochschul- und bildungspolitischen Themen. Die Sitzungen des StuPa sind öffentlich. In der aktuellen Legislatur setzt sich das StuPa aus Vertreter*innen der folgenden Hochschulgruppen zusammen: Campus Grüne (10 Sitze), Jusos (3 Sitze), RCDS (3 Sitze), Die PARTEI (2 Sitze), LHG (1 Sitz), Die Linke SDS (1 Sitz) sowie ein unabhängiger Fachschaftsvertreter.

Die Mitglieder des StuPa ernennen auch den AStA (Allgemeiner Studierenden Ausschuss) – er wird also nicht direkt von den Studierenden gewählt. Organisiert in verschiedene Ressorts (z. B. Infrastruktur, Ökologie, Kultur, Antirassismus und Feminismus), führt der AStA die inhaltliche Arbeit des StuPa aus und ist verpflichtet, dem Parlament regelmäßig Bericht zu erstatten. Der AStA ist also die Exekutive der Hochschulpolitik. Zentral in der Arbeit des AStA ist die Bereitstellung von Beratungsangeboten für Studierende (z. B. Basta: Beratung für Studierende mit Gewalterfahrung), die Unterstützung der Hochschulgruppen, die Organisation von Veranstaltungen verschiedener Art (z. B. kürzlich die CAU Aktionstage Nachhaltigkeit) und die Vertretung studentischer Interessen, z. B. bei Bauprojekten auf dem Campus.

Stimme 2:

Der Senat besteht aus Vertreter*innen der Professor*innen, des wissenschaftlichen Dienstes, des technisch-administrativen Dienstes und der Studierenden sowie der Direktorin des Zentrums für Lehrerbildung, der Gleichstellungsbeauftragten, den Mitgliedern des Präsidiums und den Dekan*innen und wird ergänzt durch weitere Mitglieder mit Antragsrecht und beratender Stimme. Die studentischen Vertreter*innen werden bei der jährlichen Studiwahl gewählt und setzen sich im Senat für die Interessen der Studierenden ein. Der Senat tagt zu Angelegenheiten aus den Bereichen Forschung, Studium und Lehre, die für die gesamte Hochschule von Relevanz sind (z. B. Entscheidungen über Forschungsschwerpunkte oder den Haushaltsplan der CAU) und wählt darüber hinaus den*die Universitätspräsident*in. Zu verschiedenen Themen gibt es außerdem Senatsausschüsse wie den Ausschuss für Grundsatz- und Hochschulgesetzfragen oder den Ethikausschuss, in denen ebenfalls Studierende vertreten sind.

Stimme 3:

Einen Konvent gibt es an jeder Fakultät. Hier werden fakultätsspezifische Angelegenheiten beraten und entschieden. Zum Beispiel kümmert sich der Konvent auch um die Berufung neuer Professor*innen. Ähnlich wie der Senat besteht auch der Konvent aus Mitgliedern der Professor*innenschaft, des wissenschaftlichen und nichtwissenschaftlichen Dienstes sowie der Studierendenschaft und der jeweiligen Gleichstellungsbeauftragten der Fakultät. Die studentischen Vertreter*innen werden jährlich bei der Studiwahl neu bestimmt und gehören den Fachschaftsvertretungen an. Jeder Fachbereich hat eine solche Fachschaftsvertretung (Fachschaft), die sich in den Gremien der Institute für die Studierenden des Fachs einsetzt, bei Konflikten zwischen Lehrenden und Studierenden vermittelt oder die Studierenden bei generellen Herausforderungen des Studiums unterstützt. Bei der kommenden Wahl haben Studierende eine Stimme, um die studentischen Vertreter*innen für den Konvent der jeweiligen Fakultät zu wählen.

WARUM soll ich überhaupt wählen?

Auf das Thema Hochschulpolitik angesprochen, ist die Resonanz unter Studierenden oft eine Mischung aus Gleichgültigkeit, Unkenntnis und offener Ablehnung. Von „Was hat das denn mit mir zu tun?“ über „Davon weiß ich eigentlich gar nichts“ und „langwierige Debatten“ bis hin zu „eine Spielwiese für Möchtegern-Politiker*innen“ ist da alles, aber nur wenig Positives vertreten.

Was allen voran StuPa und AStA so treiben, wird von vielen Studierenden kaum wahrgenommen oder als Selbstverständlichkeit betrachtet. Bei aller Kritik sind aber auch die Studierenden selbst gefragt, die Augen für das zu öffnen, was studentische Vertreter*innen für sie erreichen. Eine Uniwelt ohne StuPa, AStA und Co. wäre um einiges ärmer. Es hätte zum Beispiel niemand für das landesweite Semesterticket kämpfen können, das wir ab nächstem Semester nutzen dürfen. Wir müssten ohne Rechtsberatung auskommen, wenn mal wieder der Vermieter Ärger macht. Es gäbe kein Treffen für Studierende mit Kind und keine finanzielle Unterstützung der Projekte zahlreicher Hochschulgruppen. Keine Beratung zu der Studierende mit Gewalterfahrungen gehen könnten, und keine Unterstützung für Studierende mit psychischen Krankheiten. Dann würde niemand unsere Interessen bei Themen wie Mensaessen und Mensaöffnungszeiten vertreten und wenn neue Gebäude geplant werden, würde sich niemand dafür einsetzen, dass sie die Bedürfnisse der Studierenden erfüllen.

Vieles hängt also doch mit der Hochschulpolitik zusammen und wir kommen damit als Studierende wahrscheinlich öfter in Berührung, als uns bewusst ist. Die mangelnde Sichtbarkeit ihrer Arbeit scheint eines der größten Probleme der Hochschulpolitik zu sein und wird jedes Jahr augenscheinlich, wenn die Wahlbeteiligung veröffentlicht wird. Im Jahr 2018 betrug diese 15,7 Prozent.

Wer Mitbestimmung für Studierende an der Uni möchte und Einfluss darauf nehmen will, wer die studentischen Interessen am Ende vertritt, muss drei Kreuzchen setzen und damit zeigen: Was an der Uni läuft, ist den Studierenden nicht egal!

Onlinewahl: WIE wähle ich?

Dieses Jahr ist alles gleich aber doch ganz anders. Wir sind im digitalen Zeitalter angekommen und wählen fortan online! Das spart nicht nur Unmengen Papier, sondern auch einiges an bürokratischem Aufwand. Die Auszählung wird – abgesehen von der Briefwahl – beispielsweise in zehn Minuten statt vielen Stunden über die Bühne gehen. Außerdem erhoffen sich die Wahlleiter*innen auch eine höhere Wahlbeteiligung, da die Wahl schneller und unkomplizierter vom heimischen Laptop aus vonstattengehen kann.

Alle Studierenden erhalten vorab eine Mail mit einem Zugangscode für die Online-Wahl. Auch eine Briefwahl ist möglich, wenn diese bis zum 6. Juni beantragt wurde. Mit dem Code und der Stu-Kennung können sich Studierende dann einloggen und werden auf eine Website geleitet, auf der die Kreuzchen gesetzt werden können. Dafür ist es notwendig, sich einmal von ganz oben bis unten durchzuscrollen und am Ende die Wahl zu bestätigen.

Am 18. Juni wird es von 14 bis 17 Uhr eine große Informationsveranstaltung mit Vollversammlungscharakter im Audimax geben – Das heißt, dass währenddessen keine Lehrveranstaltungen stattfinden werden. Dort informiert zunächst POLYAS – das Unternehmen, das das Onlinewahlsystem entwickelt hat – über das neue Wahlverfahren. Anschließend gibt es eine Podiumsdiskussion mit Vertreter*innen aller zur Wahl stehenden Listen.

Um euch vorab schon einen Überblick über die verschiedenen Listen und ihre Positionen zu verschaffen haben wir eine analoge Version eines Wa(h)l-O-Mats entwickelt. Lest, was uns die Listen über sich verraten haben, prüft unten, welche Themen euch selbst am wichtigsten sind und vergleicht dann mit welcher Liste ihr am meisten Übereinstimmungen habt.