Einreiseverbot für Trump?

Donald Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung

Britisches Parlament debattiert über Petition

Im britischen Unterhaus, dem House of Commons wird derzeit über eine Petition diskutiert, die sich mit einem Einreiseverbot für den republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump befasst. Die Debatte kam durch eine Regelung zustande, die besagt, dass die Parlamentarier über Themen debattieren müssen, welche in einer Petition mehr als 100.000 Unterstützer finden. Laut der britischen Zeitung the guardian hätten mehr als eine halbe Million Briten die Petition unterzeichnet.

Trump kam bei der Debatte nicht gut weg. Er wurde als „Trottel“, „Witzbold“, „Hassprediger“ und „gefährlicher Rassist“ bezeichnet. Zur Eröffnung der Debatte sagte der Labour-Abgeordnete Paul Flynn: „Wir haben ihm schon zu viel Aufmerksamkeit geschenkt.“ Die Abgeordnete Anne McLaughlin der Scottish National Party (SNP), die für ein Einreiseverbot ist, sagte: „Trump ist ein Sohn einer schottischen Emigrantin. Dafür entschuldige ich mich.“ Premierminister David Cameron hatte Trumps Aussagen verurteilt, lehnt jedoch ein Einreiseverbot ab. An der Debatte, für die keine Abstimmung geplant war, nahmen weder Cameron noch Innenministerin Theresa May teil, die für das Einreiseverbot zuständig wäre. Die meisten Abgeordneten waren sich einig, dass ein Einreiseverbot die falsche Antwort sei.
Die Debatte dauerte gut drei Stunden, endete aber nicht in einer Abstimmung, da das britische Parlament über Einreiseverbote nicht entscheiden kann. Das ist Sache der Innenministerin Theresa May, welche bereits hat durchblicken lassen, dass sie Trump doch im Land empfangen würde, wenn auch nicht mit Freude.

Grund für die Debatte waren Äußerungen Trumps, Muslime mit einem Einreiseverbot daran zu hindern, in die USA einzureisen. Sarah Malone, Vizepräsidentin der in Schottland gelegenen Trump International Golf Links, bezeichnete die Debatte als „lächerlich“ und „absurd“. Das britische Parlament würde eine „schreckliche Nachricht an die Welt schicken“.

Autor*in
Rune Weichert
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Rune ist 21 und studiert seit 2013 an der CAU Politikwissenschaft und Skandinavistik. Seit 2014 ist er beim ALBRECHT dabei. Nebenbei ist er auch beim Campusradio als Nachrichtenredakteur tätig.

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