Die Stimmen der HSGs zur StuPa-Wahl

Nach den Studiwahlen stehen die Ergebnisse fest: Jetzt steht die alltägliche Arbeit im StuPa für die Studierendenvertreter an. Für einige der Fraktionen ist dies etwas Neues, denn die Partei HSG, die Unabhänigige Liste Medizin und dielinke.SDS sind zum ersten Mal im Studierendenparlament vertreten. Wir haben alle Fraktionen nach ihren Eindrücken zur Wahl und ihren Plänen für die Arbeit im StuPa gefragt. Die Antworten finden sich hier in Reihenfolge ihres Eintreffens:



Wie beurteilt ihr den Wahlausgang? Was sind eurer Meinung nach Gründe für Veränderungen eurer Ergebnisse im Vergleich zum letzten Jahr?


RCDS: Wir, der RCDS Kiel – die Campus Union freuen uns über das super Ergebnis. Unser Wahlkampf auf dem Campus und in den Wohnheimen, wo wir von Tür zu Tür aufmerksam auf die Uniwahl gemacht haben, hat sich gelohnt. 200 Stimmen mehr, ein Sitz mehr im StuPa-man merkt, dass die Studenten zunehmenst nicht länger von Rot-Grün „regiert“ werden wollen. Die Hochschulpolitik auf dem Campus muss pragmatische Lösungen für den Alltag von Studenten ermöglichen und darf sich nicht mehr nur ideologisch verblendeten Kampagnen, zum Beispiel zur Mobilmachung gegen G20 in Hamburg und Olympia in Kiel, widmen. Wir freuen uns auch, dass die Wahlbeteiligung etwas gestiegen ist auf 16 Prozent und wollen weiter dafür sorgen, dass die Arbeit des StuPas auf dem Campus sichtbar wird.

Campus Grüne: Wir freuen uns darüber, dass ein Drittel der Wählenden für die CampusGrünen gestimmt haben und damit die Campuspolitik unterstützen, die in den letzten Jahren im StuPa und AStA geleistet wurde. Dass es 10 Prozentpunkte weniger als im letzten Jahr geworden sind, hat sicher mehr als eine Ursache. Zu einem Großteil ist der Stimmverlust aber dadurch zu erklären, dass im Vergleich zum Vorjahr doppelt so viele Gruppen zur Wahl angetreten sind und die Stimmen sich stärker verteilt haben.

Jusos: Angesichts eines stark polarisierten Lagerwahlkampfs stand die politische Ausrichtung des AStAs zur Wahl. Wir haben also gemeinsam mit den Campus Grünen eine Kampagne zur erfolgreichen Fortsetzung des Bündnisses geführt, das seit 2012 hält und viele Erfolge für die Studierendenschaft zu verbuchen hat. Die Opposition hat es dabei nicht geschafft, abseits von Negative Campaigning, wie „Ouzo statt Juso“ eine eigene Politikidee zu verkaufen. Die Studierenden haben darum folgerichtig für eine Fortsetzung des rot-grünen Bündnisses gestimmt. Wir nehmen das natürlich an und freuen uns über das Ergebnis. Die verstärkte Polarisierung und die deutlich vergrößerte Anzahl an Listen hat leider dazu beigetragen, dass wir unsere Sitzzahl im Studierendenparlament nicht halten konnten, sodass wir nun mit vier Sitzen vertreten sind. Nichtsdestotrotz sind wir froh darüber, dass die Studierenden die Taktik des politischen Gegners durchschaut haben, der seine Liste aufgespaltet hat, um in einem Wahlsystem, das kleine Listen bevorzugt, möglichst viele Sitze im Studierendenparlament zu erschleichen.

Die Partei HSG: Wir bedanken uns für diese Fragen. Über den Wahlausgang sind wie sehr erbaut. Er war sehr gut. Wir haben das beste Ergebnis seid Kriegsende eingefahren und sind die Liste mit den meisten Zugewinnen sowohl an Stimmen als auch an StuPa-Plätzen. Wir haben so viel geholt wie alle 5 FaLis zusammen und doppelt so viel wie die Spaßliste der Liberalen Hochschulgruppe. Die Veränderung unseres Ergebnisses zum Vorjahr liegt auf der Hand: Wir sind damals gar nicht zur Wahl angetreten. ?

Dielinke.SDS Kiel: Wir freuen uns sehr, gleich bei der ersten Listenkandidatur mit einem Sitz ins StuPa eingezogen zu sein. Wir hoffen natürlich, dass sich im nächsten Jahr noch der ein oder andere Platz dazu gesellt, aber der Anfang ist gemacht!

Unabhängige Liste Medizin: Wir freuen uns, dass wir durch einen Vertreter im Studienparlament vertreten sind, für uns als neu angetretene Liste sind wir zufrieden. Wir hätten uns vielleicht eine höhere Wahlbeteiligung gewünscht. Für unseren Wahlergebnis gibt es wohl zwei Faktoren: 1. Die Bekanntheit der Listenmitglieder 2. Das Wahlprogramm: Realistisch gesehen ist Punkt eins sogar wahrscheinlicher und als Hauptgrund für unsere Stimmen anzusehen, aber auch das freut uns, zeigt es doch, dass wir uns in den letzten Jahren vielfältig in der medizinischen Fakultät engagiert haben.



Was steht jetzt bei euch an? Was wollt ihr im StuPa erreichen?


Campus Grüne: Zunächst werden wir in Gespräche mit anderen Hochschulgruppen gehen, um eine tragfähige Mehrheit im StuPa zu bilden, um auf dieser Grundlage unsere bisherige erfolgreiche AStA-Politik weiterführen zu können. Im Mittelpunkt unserer Arbeit steht dabei immer das Ziel eines solidarischen, ökologischen und studierenden-freundlichen Campus, an dem wir unsere Hochschulpolitik ausrichten. Hierfür haben wir im Vorfeld der Wahl viele Themen wie z.B ein bezahlbares landesweites Semsterticket, längere Öffnungszeiten der UB oder die verbesserte Rad- und ÖPNV-Anbindung des Campus genannt und wollen diese natürlich auch umsetzen.

RCDS: Was steht jetzt bei euch an? Was wollt ihr im StuPa erreichen? Wir werden uns nun weiterhin für pragmatische Hochschulpolitik einsetzen. Dazu gehören alle Maßnahmen zur Verbesserung des Studienalltags (z.B. Semesterticket, Verlängerung der Öffnungszeiten der Uni-Bib) und ein verantwortungsvoller Umgang mit den Semesterbeiträgen. Der AStA darf nicht länger Geld für überflüssige Referenten, Berater und Beauftragte ausgeben. Das wollen wir immer wieder kritisch hinterfragen und dahingehend den AStA überprüfen. Des Weiteren werden wir für eine sachliche und konstruktive
StuPa-Debatte werben und dafür sorgen, dass im nächsten Jahr nicht wieder die Wahlordnung untergraben werden muss, um Streitereien auszutragen.

Jusos: Wir werden uns in Gespräche mit den Campus Grünen begeben und gemeinsam den Grundstein für eine erneute Koalition legen. Der Fokus liegt dabei natürlich weiterhin auf unserer sozial-ökologischen Ausrichtung, in der Alle einen Platz auf dem Campus haben. Als Koalition ist es wichtig, gemeinsam im Studierendenparlament die Arbeit des AStA zu verteidigen und der Opposition Rede und Antwort zu stehen. Nach der erfolgreichen Bildung des neuen AStA muss dieser durch das Studierendenparlament gewählt werden. Wir werden einen personellen und inhaltlichen Vorschlag erarbeiten und dem Studierendenparlament zur Abstimmung vorlegen. Dabei wird zunächst der Vorstand gewählt, der dann Programm und weitere Referent*innen einbringt


Die Partei HSG: Wir haben einige kleinere Projekte, für die unser Budget von 50.000 Euro (Der Teil am StuPa-Haushalt, der uns und unseren Plänen aufgrund unserer Sitze jetzt statistisch zusteht) locker reicht. So planen wir Kondomverteilungen an Lehramtsstudentinnen* (sowie jene die mit ihnen Sex haben wollen) und 1 StuPa dafür zahlen zu lassen. Außerdem wollen wir Hängematten in den Mensen aufhängen! Langfristig ist und bleibt natürlich das Ziel 1 StuPa durch 1 Präsidialsystem zu ersetzen. Als Zwischenschritt werden wir 1 StuPa auf 2 Plätze verkleinern – auf die beiden Plätze, die wir geholt haben. Alle anderen Mitglieder von 1 StuPa werden in den AStA integriert. (Integration ist uns sehr wichtig!). Wir freuen uns darauf nun endlich aktiv Hochschulpolitik betreiben zu können. Als Hindernis sehen wir dabei vor allem die Campusgrünen, den SDS, den RCDS, die LHG, die FaLi(s) und die Jusos.

*Die Männer sind natürlich mit gemeint!

Dielinke.SDS Kiel:  Wir möchten eine klare und starke linke Position im StuPa vertreten und weiter für eine solidarische Hochschule streiten. Dabei möchten wir uns vor allem dafür einsetzen, die Hochschule nicht als abgeschlossenen Mikrokosmos zu sehen, sonder Hochschulpolitik wieder in einen gesamtgesellschafltichen Zusammenhang zu setzen und uns für ein grundsätzlichen Umdenken einzusetzen, um die Uni zu einem offenen, frei zugänglichen und solidarischen Bildungsort für alle zu machen. Wir wollen uns für eine kritische und unabhänge Lehre stark machen, und auch die Gleichstellung in allen Bereichen endlich durchsetzen. Wir freuen und darauf, endlich aktiv die Hochschule mitzugestalten, uns für unsere Interessen einsetzen zu können und auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit den anderen Hochschulgruppen. Natürlich sind wir mit einem Sitz im StuPa deutlich unterrepräsentiert. Das macht den Kampf um eine starke linke Stimme schwer. Dennoch wollen wir uns nicht entmutigen lassen, sondern uns umso mehr einsetzen.

Unabhängige Liste Medizin: Wir möchten natürlich die Punkte erreichen, die wir schon in unserem Wahlprogramm festgehalten haben – aber darüber hinaus auch von der Arbeit des StuPas berichten. In nächster Zeit stehen für uns besonders das Eingewöhnen in die Arbeit und GO des StuPas an. Auf dieser Basis aufbauend, werden wir uns dann nach und nach unseren Zielen widmen.

Autor*in

Eva ist seit November 2015 in der Redaktion. Sie studiert Biochemie und Molekularbiologie an der CAU. Als Ressortleiterin hat sie sich bis Anfang 2019 um den Hochschulteil der Zeitung gekümmert, mittlerweile schlägt ihr Herz für Online.

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