„Wir brauchen Menschen, die sich beteiligen und einmischen“

Menschenrechtsbeauftragte Luise Amtsberg (MdB) spricht mit uns über ihre Zeit an der CAU

Seit zehn Jahren ist Grünen-Politikerin Luise Amtsberg schon im Bundestag. Doch ihre politischen Anfänge finden sich hier, in Kiel. Die Beauftragte für Menschenrechte und humanitäre Hilfe hat an der CAU studiert und war 2009 die jüngste Frau im schleswig-holsteinischen Landtag bevor sie 2013 in den Bundestag einzog. Wir haben mit ihr über ihre Zeit an der Uni und die Themen gesprochen, die sie in ihrer politischen Arbeit beschäftigen.

Du kommst eigentlich nicht aus Kiel – warum hast du dich für die Kieler Uni entschieden?

Ich komme gebürtig von der anderen Seite der Ostsee, aus Greifswald, bin aber in Berlin groß geworden. Meine Mutter ist dann beruflich nach Niedersachsen gezogen, wo ich mein Abitur gemacht habe. Für mich war klar, dass ich nach dem Abi woanders hin will. Und Kiel hatte ein sehr überzeugendes Argument: Die Ostsee. Das ist für mich Lebensqualität. Zuhause.

Seit mehr als 10 Jahren arbeitest du in Berlin. Gibt es Dinge, die du an Kiel vermisst?

Vieles. Als Bundestagsabgeordnete hat man immer zwei Wohnorte: Wegen der vielen Sitzungswochen sind wir Abgeordneten über die Hälfte des Jahres in Berlin. Und unsere Wahlkreise. Als schleswig-holsteinische Grüne vertrete ich unser Bundesland und Kiel, meinen Wahlkreis, im Bundestag.Kiel ist mein Zuhause. Ich liebe meine WG am Schreventeich, ein Großteil meiner Freund*innen sind hier.

Ich finde, dass Kiel die perfekte Größe hat und die Stadt entwickelt sich mega spannend, vor allem im kulturellen Bereich. Kiel wird unterschätzt weil man nach wie vor die Attraktivität der Stadt an der Schönheit der Innenstadt misst. Dazu kann ich nur sagen: Guck mal auf die Landkarte! Die Ostsee, unsere Strände! Wer das Meer zu jeder Jahreszeit liebt, kann Kiel auch nur lieben. Ich mag es auch, dass Menschen, die mir als Politikerin im privaten Raum begegnen immer sehr respektvoll sind. Deswegen gibt es für mich in Kiel Entschleunigung und Raum, Mensch und nicht nur Politikerin zu sein. Das tut mir sehr gut und gibt mir die Kraft, die ich für meine Arbeit brauche. Aber es ist auch diese Leichtigkeit, die ich dann auch sehr vermisse wenn ich nicht in Kiel bin.

Hier an der Uni hast du deinen Abschluss in Islamwissenschaften, mit Politik und Theologie im Nebenfach, gemacht. Und hast dich politisch engagiert. Wie ging das?

Ich habe vor allen Dingen nebenbei auch noch viel gearbeitet. Ich würde sagen, so ein klassischer Alltag für mich war: Um acht aus dem Haus, ab neun Uhr in der Uni sein bis etwa 14 Uhr, dann war ich drei, vier Stunden bei den Grünen und abends kellnern. Am Anfang habe ich alles ungefähr gleichzeitig gemacht und das hat auch gut für mich funktioniert. Komplizierter wurde es erst mit dem Landtagsmandat. Ich habe es parallel nicht geschafft, mein Studium zu beenden. Dadurch hat sich meine Studienzeit verlängert. Das war am Ende auch der Grund, weshalb ich nicht erneut für den Landtag kandidiert habe, um mein Studium beenden zu können.

Würdest du sagen, dass dir die verlängerte Studienzeit das wert war?

Ja, aber es gibt natürlich keine Blaupause für die Art, wie man studiert. Ich war nie ein Fan von diesen Regelstudienzeiten, aber man muss das Studium nicht unbedingt wie ich auf acht Jahre ausweiten. Studieren ist nicht nur Wissensaufbau oder das Erlernen eines Berufes, sondern auch eine mega wichtige Findungsphase. Man muss Raum haben, um sich orientieren zu können. Ich finde es voll wichtig, dass man während des Studiums auch mal rauskommt, sich umsieht, Praxiserfahrungen sammelt, vielleicht sogar nochmal umschwenkt. Ich habe noch im Magister studiert Und hatte diesen Raum. Heute ist das schwieriger, glaube ich. Sich all diese Fragen im Bachelor mit der kurzen Studienzeit zu beantworten, finde ich herausfordernd. Wer das schafft, cool! Ansonsten sollen es alle machen, wie sie es für richtig halten.

Wie bist du auf die Politik gekommen?

Ich bin in einem sehr politischen Elternhaus aufgewachsen: Mein Vater war mehrere Jahre im Stasiknast Bautzen, in der DDR, als politischer Gefangener inhaftiert. Ich habe viel mit meinem Vater über Demokratie diskutiert und dann kam ich an die Uni und auf einmal war alles da! Literatur, politische Diskussionen, Seminare – es war, als würde eine Tür aufgehen und man kann atmen, man kann sich austauschen, alles neu oder nochmal denken.

Tatort für den Beginn meines politischen Engagements war die Mensa 1. Ich hatte überlegt, was ich mit meinen ersten Semesterferien so anstellen soll als ich am schwarzen Brett einen Aushang von Bündnis 90/Die Grünen sah. Die Landesgeschäftsstelle hat nach einer Praktikantin gesucht. Ich habe angerufen, durfte vorbeikommen, habe Robert Habeck und die Geschäftsstelle kennengelernt und am nächsten Tag hatte ich mein Praktikum. Das war zur Bundestagswahl 2005. Joschka Fischer war damals noch unser Außenminister und ich durfte seine Wahlkampftour mitorganisieren.

Die Grünen in Schleswig-Holstein, vor allem die Menschen in der Geschäftsstelle, die alles am Laufen gehalten haben, sind für mich in dieser wahnsinnig intensiven Zeit wirklich Familie geworden. Es war nicht wirklich geplant, zu bleiben und aktives Parteimitglied zu werden. Aber am Ende bin ich sehr gern geblieben.

Und dann hast du beim AStA mitgemacht?

Genau, das kam durch die Grüne Hochschulgruppe. Da wurde über die StuPa-Wahlen gesprochen und die hielten es für eine gute Idee, wenn ich kandidiere. Ich hatte gar keinen Plan, ich war im zweiten Semester. Aber ich fand es spannend und dachte mir “mach das mal!”. Die Grünen wurden die stärkste Kraft und ich AStA-Vorsitzende. Das war ein sehr schönes Jahr und ich habe noch ein zweites Jahr als Kulturreferentin drangehängt. Und dann kam der Landtagswahlkampf.

Wir Grüne wussten schon, dass wir an Prozenten zulegen und viele Leute brauchen, die kandidieren. Ich weiß noch, dass Robert Habeck und Konstantin von Notz  mich sehr motiviert haben zu einer Kandidatur. Das war natürlich alles taff, ich war 23. So jung haben wir noch nie eine Kandidatin auf die Liste gewählt. Ich hatte Bock darauf, Verantwortung zu übernehmen und politisch mitzugestalten. Drei Monate später war ich plötzlich Studentin und Landtagsabgeordnete.

Zu dem Zeitpunkt warst du auch die jüngste Frau in unserem Landtag.

Zu diesem Zeitpunkt. Aminata Touré hat diesen Schritt noch früher gewagt.

Genau! Aber wie war das damals so, als jüngste Frau?

Hart.

Warum?

Damals hatten wir eine schwarz-gelbe Koalition. Die älteren Herren haben dort das Sagen gehabt und mich das auch spüren lassen. Das war bisweilen sehr anstrengend. Man hat mich nicht wirklich ernst genommen. Und das Parlament wird von vielen eben nicht als Bühne betrachtet, auf der man sich auch entwickeln kann und lernen darf. Stattdessen muss da immer mit der Weisheit von 500 Jahren Erfahrung stehen. Die hatte ich natürlich nicht. Zu meiner Zeit fehlte auf jeden Fall das Verständnis, dass das Parlament ein Spiegel der Gesellschaft sein soll, was eindeutig auch junge Menschen umfassen sollte.

Was würdest du Studierenden gerne mitgeben, die sich heute politisch engagieren möchten? Gibt es etwas, das du damals gerne schon gewusst hättest?

Vieles. Ich wusste wirklich wenig. Aber auch hier gibt es nicht diesen einen vorgegebenen Weg in ein Mandat, in die Politik oder in eine Partei. Heute gilt aber mehr als damals: Man hat nicht mehr den Luxus, sich nicht einmischen zu müssen. Die Zeiten sind ernst und Demokratie ist kein Naturgesetz. Wir brauchen Menschen, die sich beteiligen und einmischen. 

Und das geht bei den StuPa-Wahlen los. Es ist echt traurig, dass die Wahlbeteiligung so schlecht ist. Da werden Entscheidungen getroffen, die alle an der Uni betreffen. Sie sind wichtig, damit die Menschen, die zum Beispiel in Verhandlungen mit der Politik oder der Unileitung kommen, eine starke Legitimationsbasis haben.

Wir bekommen häufig das Argument zu hören, dass im Bachelor-System kaum die Zeit bleibt, sich außerhalb des Stundenplans zu engagieren und dass deswegen auch nur so wenige zu den StuPa-Wahlen gehen.

Ich kann das nicht aus eigener Erfahrung beurteilen. Ich habe noch im Magister studiert, da hatte man ab und zu sogar die Zeit, einfach nur aus Interesse einen Kurs zu belegen. Für mich war die Uni nie nur ein Ort, an dem man ein Berufsabschluss erlangt. Uni war Lernen und Leben. Ich möchte mich jetzt nicht in eine Gegnerschaft zum Bachelor bringen, aber ich höre oft, dass sich das geändert hat. Am Ende habe ich aber auch keinen Abschluss nach drei Jahren gehabt, das muss man auch sagen. Ich wünsche jeder und jedem, dass die Uni auch ein Ort ist, an dem man sich gesellschaftspolitisch austauschen und einbringen kann. Ein Ort ist das Studierendenparlament und die Hochschulgruppen.  Ich hoffe, dass sie nicht an Relevanz verlieren. Für mich waren diese Orte ein wichtiger Startpunkt. 

Heute bist du im Bundestag – war das ein Ziel von dir?

Nein, Politik war ja ursprünglich nicht einmal ein Ziel von mir! Ich habe im Landtag Asylpolitik gemacht und gemerkt, dass die Musik dazu in Berlin spielt. Dann stand ich vor der Entscheidung, ob ich noch einmal für den Landtag kandidiere, oder ob ich mein Studium fertig mache. Ich habe mich für Letzteres entschieden. Am Ende war es völlig ungeplant ein ziemlich perfektes Timing. Im März war die Legislaturperiode vorbei. Ich habe die letzten Kurse belegt, war Scheinfrieden und bin dann für zwei Monate nach Israel und Palästina gegangen und habe dort meine Magisterarbeit geschrieben.

Vier Tage, nachdem ich meinen Abschluss in der Tasche hatte, war schon die Aufstellung für die Bundesliste. ّIch habe kandidiert und wurde Spitzenkandidatin der Grünen in Schleswig-Holstein. Seitdem hat mir die Partei zwei weitere Male das Privileg gegeben, sie im Bundestag vertreten zu dürfen.

Was ist für dich der Reiz an deiner Aufgabe als Menschenrechtsbeauftragte?

Auch das war nicht wirklich geplant. Eigentlich hatte ich sogar den Plan, einen anderen thematischen Fokus zu setzen – die Kulturpolitik. Die hat mich immer schon begleitet und interessiert, weshalb ich in den Kulturausschuss gegangen bin. Nach zehn Jahren Innenpolitik war das für mich ein krasser Bruch und Neuanfang. Dann rief die Außenministerin an und hat mir die Position der Menschenrechtsbeauftragten angeboten.

Für mich hat das natürlich alle meine Pläne über den Haufen geworfen aber es war  trotzdem ein No-Brainer, völlig klar, nach Jahren, die ich auf der Schnittstelle Innen- und Außenpolitik gearbeitet habe. Aber ich gebe zu, es war auch etwas Überwindung dabei von Vollblutparlamentarierin den Wechsel in die Regierung zu machen. Und der parlamentarische Alltag, der für mich das Herz der Demokratie ist, fehlt mir oft. Ich wusste aber auch: Jetzt oder gar nicht. Es gibt menschenrechtliche so viel zu gestalten. Davon will ich Teil sein.

In diesem Job bist du viel unterwegs und pendelst – wie stressig ist dadurch dein Alltag?

Es ist erst einmal gar keinen Alltag! Alltag gibt es eigentlich nicht? Und das ist auch das spannende an meiner Arbeit. Mein Leben teilt sich in Sitzungswochen und Nicht-Sitzungswochen. Damals waren die Sitzungswochen für mich der stressigste Teil, heute ist es der stabilste. Das ist die einzige Zeit im Monat, an dem ich genau sagen kann, was an den einzelnen Tagen passiert – nicht immer alle Termine, aber die Struktur einer Sitzungswochen im Bundestag ist meistens gleich. Krass sind die Wochen, in den ich als Menschenrechtsbeauftragte reise.

 Genf, New York, Südsudan, Ukraine. Diese Reisen sind sehr anstrengend. Der Tag beginnt spätestens um sechs und mit Glück fällt man kurz nach Mitternacht ins Bett. Dieses für mehrere Tage hintereinander, oft unter klimatisch und sicherheitspolitisch schwierigeren Bedingungen und mit der Härte dessen, was man dort sieht und erlebt. Das kann einen mit-, aber auch runterreißen. Es ist anstrengend aber auch ein enormes Privileg, diese Einblicke zu bekommen.

Wie gehst du damit um?

Ich teile mich viel mit. Es hilft mir, über das Erlebte zu reden, zu sensibilisieren und aufzuklären. Und es hilft mir natürlich, dass ich politisch mitgestalten und Dinge bewegen kann. Ich habe in den vergangenen Jahren viel erlebt, viel Leid und Ungerechtigkeit gesehen. Ich habe das Gefühl, ich weiß zu viel als das ich noch wegsehen könnte und wollte. So herausfordernd der Alltag und auch Reisen in schwierige Kontexte ist, es entstehen dabei immer wieder sehr enge Momente mit Menschen und ihren Schicksalen. Diese Reisen sind real und nah und motivieren weiter zu kämpfen.

Welche Themen beschäftigen dich aktuell?

Definitiv Iran. Das Thema bewegt mich stark und wir suchen immer wieder nach Möglichkeiten, die Zivilgesellschaft in ihrem legitimen Anspruch ein Leben in Würde, Sicherheit und Freiheit zu haben, zu stärken. Gleichzeitig haben wir es mit einem Regime zu tun, das einfach zu allem fähig und auch bereit ist. Das ist diplomatisch gesehen ein schwieriger Balanceakt. Wir arbeiten im Menschenrechtsbereich natürlich auch mit starkem Fokus auf die Ukraine. Dieser feige russische Angriffskrieg verursacht täglich so viel Leid. Wir müssen die Ukraine weiter dabei unterstützen, die russische Aggression abzuwehren und vor Allem dazu beitragen, dass Russland, dass Putin für diese Menschheitsverbrechen zur Rechenschaft gezogen wird.

Ich bin übrigens nicht nur Menschenrechtsbeauftragte, ich bin auch Beauftragte für humanitäre Hilfe. Und Deutschland als zweitgrößter Geber der Welt nach Amerika trägt große Verantwortung. Dadurch, dass durch den russischen Angriffskrieg die Lieferketten für Weizen aus der Ukraine unterbrochen wurden, erleben viele Länder auf dem afrikanischen Kontinent und im Nahen Osten extremen Ernährungsunsicherheiten, die kaum kompensiert werden können. Deshalb habe ich gerade auch einen starken Fokus auf Ostafrika Wir wissen wie schnell Armut und Notlagen Konflikte befeuern können. Deshalb ist die Verbindung zwischen humanitärer Hilfe und Menschenrechte auch so wichtig.

Außerdem habe ich auch noch die Delegationsleitung im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf. Dort sind wir derzeit im Staatenüberprüfungsverfahren. Das heißt: Deutschland wird auf seine menschenrechtliche Situation im Inland von den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen überprüft. Dazu wird es im November eine große Verhandlung geben. Ein weiterer Schwerpunkt ist Afghanistan, das allein aus einer historischen und verantwortungspolitischen Situation heraus sehr zentral für uns ist. Hier geht es vor Allem darum, dass wir Frauen und Kinder mit unserer Unterstützung erreichen, die massiv unter dem Terrorregime der Taliban leiden.

Was bedeutet feministische Außenpolitik für dich und an welchen Punkten müsste die deutsche Politik deiner Meinung nach in dieser Hinsicht mehr hinterher sein?

Feministische Außenpolitik bedeutet, die Welt durch die Augen von Kindern, Frauen und marginalisiert Gruppen zu sehen. Also denjenigen, die meist nicht an den Verhandlungstischen sitzen, die aber jede Krise als erstes zu spüren bekommen und am härtesten von ihnen betroffen sind. Feministische Außenpolitik, das wird häufig missverstanden, ist nicht das Instrument, mit dem wir das iranische Regime in die Knie zwingen. Aber es ist ein Instrument, die Wirklichkeiten von Frauen, Kindern und marginalisiert Gruppen in das Zentrum zu rücken und daraus eigene politische Schwerpunkte und Leitlinien zu entwickeln.

Nehmen wir Äthiopien als Beispiel: Hier setzt sich die Bundesregierung gegenüber der äthiopischen Regierung seit der Beendigung des Tigray-Konflikts für einen nationalen Aussöhnungsprozess ein, in dem Frauen mindestens zur Hälfte repräsentiert sind. Sie haben im Tigray-Konflikts unfassbar viel sexualisierte Gewalt erlebt. Eine Aussöhnung ohne Gerechtigkeit für sie kann nicht funktionieren. Feministische Außenpolitik heißt übrigens auch, den Blick kritisch nach innen zu richten – in unsere Strukturen. 

Solange eine Frau direkt von einer Zwangsheirat oder Genitalverstümmelung bedroht ist und neun Monate auf einen Termin bei der deutschen Botschaft warten muss, haben wir auch noch nicht alles getan, was nötig ist.

Was können denn eigentlich Studierende tun, um zu helfen. Mehr Aufmerksamkeit auf Social Media zu machen wird oft genannt, gibt es darüber hinaus noch mehr?

Ich finde es gar nicht so “wenig”, über Social Media Aufmerksamkeiten zu schaffen. Wenn wir beim Iran bleiben, verschwindet es doch sonst aus der öffentlichen Wahrnehmung und das kann man nur ändern, wenn alle trotzdem weiter darüber reden. Deshalb ist ein Instagram-Post zu Iran, das Teilen von Videos oder wichtigen Accounts wie dem von Natalie Amiri, Düzen Tekkal oder Daniela Sepehri  ein wichtiges Zeichen der Solidarität.

Also fokussiert zu bleiben und Informationen zu verbreiten, Stellung zu beziehen und Räume zu schaffen, in denen Menschen darüber diskutieren können, hilft sehr. Oder man leistet konkrete Unterstützung für Menschen, die geflüchtet sind. Auch in Kiel gibt es die Refugee Law Clinic oder die Seebrücke. Sich gesellschaftlich einzubringen lohnt immer. Es ist aber auch wichtig, seine eigenen Grenzen zu kennen wenn man anderen helfen will. Deshalb sollte man nicht zu hart mit sich selbst sein sondern tun, was man tun kann ohne dass es einen selbst zerreißt. 

Merkst du das auch bei dir selbst? Denkst du, dass du in ein paar Jahren vielleicht auch mal eine Pause brauchst?

Ich hatte definitiv solche Momente, in denen mir die Kraft gefehlt hat. In der Regel waren es dann die kleinen Erfolge, wo man für eine Person etwas erreichen oder ihr helfen konnte. Wenn ich sehe, dass es etwas bringt und es für Menschen einen realen Unterschied macht, lohnt es sich. 

Zum Abschluss noch eine Frage: Was war dein Lieblingsort hier an der Uni?

Leibnizstraße. Leibnizstraße 10 um ganz präzise zu sein. Dort ist mein Institut gewesen, ich weiß nicht, ob es da immer noch ist. Ich mochte es, nach der Vorlesung auf der Wiese zu sitzen und Freunde zu treffen. Ich war schon immer eher der Mensa 2-Typ. Es war zwar immer etwas schäbiger und einfacher da unten, also was die Lehrräume und so weiter anging aber es war cooler und rougher, das fand ich ganz gut. Ich habe sehr warme und schöne Erinnerungen an meine Studienzeit hier.

Vielen Dank für das Gespräch!