Wo seid ihr und warum nicht hier?

Probleme der studentischen Demokratie an unserer Universität

Eine niedrigschwelligere Wahl als die an der CAU gibt es wohl kaum. Ein Link, zwei Klicks, anmelden und vier Kreuze machen. Noch einmal überprüfen. Fertig. Trotzdem ist die Beteiligung bei den Hochschulwahlen gering. In den letzten drei Jahren lag sie an der CAU zwischen 17 und 19 Prozent. Damit liegt die CAU im bundesweiten Vergleich zwar recht weit oben, viel ist es dennoch nicht.  

Die geringe Wahlbeteiligung ist dabei nur ein Symptom eines tieferliegenden Problems, das die studentische Demokratie plagt: Desinteresse, Unkenntnis und fehlende Zeit im Studium. Für viele Studierende ist unklar, wie Hochschulpolitik funktioniert. AStA und StuPa sind den meisten namentlich bekannt. Aber wenn es darum geht, was konkret ihre Aufgaben und Zuständigkeiten sind, tritt die Unkenntnis zu Tage. Der AStA präsentiert auf seiner Website zwar einen Reiter Über uns mit einem passenden Organigramm, aber konkrete Projekte finden sich dort kaum. Und genau das ist das Problem. Denn es gibt noch mehr als diese beiden. In dieser Fülle aus Zuständigkeiten lässt sich nämlich leicht der Überblick verlieren. Versuchen wir, etwas Klarheit zu schaffen. 

Speed-Dating mit den Hochschulorganen 

StuPa: Das Studierendenparlament ist die Legislative, die sich aus gewählten Vertreter:innen der Studierenden bildet. Hier wird in vier Ausschüssen über den Haushalt, Härtefälle und zukünftige Projekte entschieden. Auf seiner Website findet sich in einem eigenen Reiter ein Newsletter über die aktuelle Arbeit des Parlaments. 

AStA: Der Allgemeine Studierendenausschluss ist die Exekutive und wird vom StuPa gewählt. Er ist das ausführende Organ der Hochschulpolitik. In 13 Referaten, vergleichbar mit Ministerien, setzt er die vom StuPa beschlossenen Projekte um, wie das landesweite Semesterticket. Darüber hinaus stellt er den Studierenden umfassende Beratungsangebote zu allen Lebenslagen zur Verfügung. 

Senat: Der Senat berät in Angelegenheiten, die die gesamte Hochschule betreffen. Verfassungsangelegenheiten, Beschlussfassungen und Stellungnahmen werden hier geregelt. Auch er gliedert sich in verschiedene Ausschüsse, zu dem unter anderem der zentrale Ethikausschuss gehört. Er setzt sich aus Professor:innen, wissenschaftlichen und technisch-administrativen Mitarbeiter:innen sowie Studierenden zusammen. 

Erweiterter Senat: Mit seiner Gründung im Jahr 2018 ist er das jüngste Hochschulorgan. Er soll die Arbeit des Senats ergänzen. In seine Zuständigkeit fällt unter anderem die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten und die Entscheidungen über Würden und Ehrungen. Die Mitglieder werden nominiert. 

Konvent: Jede Fakultät hat ihren eigenen Konvent. Er ist zuständig für alle fakultätsspezifischen Angelegenheiten und besteht aus dem oder der jeweiligen Dekan:in, Gleichstellungsbeauftragten und insgesamt elf Studierenden, wissenschaftlichen und technisch-administrativen Mitarbeiter:innen. 

Fachschaft: Besteht aus gewählten Studierenden eines Fachbereichs oder Studiengangs. Sie vertreten die Interessen der Studierenden vom Prüfungsausschuss über verschiedene Gremien bis hin zum:zur Dekan:in. Sie kümmern sich um die neuen (oder alten) Erstis, sammeln Altklausuren und gestalten das studentische Leben auf dem Campus aktiv mit. 

Fachschaftsvertreterkonferenz: Bei diesem einmonatlichen Treffen tauschen sich die eigens dafür gewählten Fachschaftsvertreter:innen aller Fachschaften untereinander und mit dem oder der Referent:in für Fachschaftsangelegenheiten des AStA aus. Hier können sie sich vernetzen und ein gemeinsames Vorgehen der Fachschaftsarbeit sowie Problemlösungen koordinieren. 

Fehlende Transparenz 

Darüber hinaus gibt es noch weitere beratende Gremien, einen Hochschulrat, das Präsidium, das Studentenwerk, den Aufsichtsrat, die Gewerkschaft der Angestellten und weitere. Nicht verwunderlich, dass hier der Überblick fehlt.  

Symbolisch für diese Undurchdringlichkeit der Hochschulpolitik sind die Wahlplakate auf dem Campus. Sie verschwinden unter denen der Partys. Auch sind die Wahlkampfstände in den Mensen verschwunden. Dort gab es Flyer und direkte Ansprechpartner:innen für Fragen. Die Hochschulpolitik scheint sich von der Mehrheit der Studierendenschaft entfernt zu haben. Die geringe Wahlbeteiligung verdeutlicht nicht nur die wahrgenommene Entfremdung. Sie wirft Probleme und Fragen auf: Repräsentiert das StuPa und damit der AstA die Studierendenschaft? Wie sieht es mit der Legitimation des Etats aus? Würde die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl so gering ausfallen wie bei unseren Hochschulwahlen, wäre unsere Demokratie in einer schweren Krise. In der Hochschulpolitik fällt die Empörung hingegen deutlich geringer aus.